Bekifft gefahren? Schweizer bekommt Führerschein wieder
Obwohl ein Schweizer angeblich bekifft gefahren war, erhielt er jetzt seine Fahrerlaubnis wieder
Im Schweizer Solothurn war 2019 einem Mann, der vermeintlich bekifft gefahren war, sein Führerschein entzogen worden. Jetzt mussten die Behörden nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts ihm die Pappe wieder aushändigen.
Klicke hier, um unsere Facebook-Seite zu besuchen und auf dem Laufenden zu bleiben!Im September 2019 war ein Schweizer Autofahrer von der Polizei angehalten und kontrolliert worden. Dabei stellten die Beamten angeblich fest, dass der Mann bekifft gefahren war und entzogen ihm direkt an Ort und Stelle die Fahrerlaubnis. Außerdem wurde eine saftige Geldbuße verhängt, wie das in einem solchen Fall eben üblich ist.
Klage vor dem Verwaltungsgericht
Der Betroffene ließ sich das aber nicht gefallen und klagte vor dem Verwaltungsgericht. Er war der Ansicht, sein Fahrzeug ausreichend kontrollieren zu können, da er nicht akut berauscht am Straßenverkehr teilgenommen hatte. Die im Drogentest gemessenen THC-Werte waren in der Tat sehr gering ausgefallen.Füherschein stante pede zurück
Aus diesem Grund entschied das Verwaltungsgericht auch, dass dem Beschuldigten der Führerschein stante pede zurückgegeben werden muss und dass die Polizei in diesem Fall deutlich zu streng gehandelt habe. Auch die Auslagen für den Rechtsbeistand bekommt der Betroffene erstattet.Reaktion war überzogen
Diese Entscheidung des Solothurner Verwaltungsgerichts wurde bereits im Dezember 2019 gefällt, öffentlich bekannt gemacht wurde das Urteil am 8. Januar 2020. Demnach habe die Solothurner Motorfahrzeugkontrolle (MFK) überzogen gehandelt. Denn der Fahrer hatte nicht nur seinen Führerschein verloren. Er sollte darüber hinaus auch auf eigene Kappe beweisen, dass er für den Straßenverkehr keine Gefahr darstelle.THC-Werte waren zu gering
Das VG Solothurn entschied dann auch, dass die Maßnahme zu streng gewesen war. Die nachgewiesenen THC-Werte waren offenbar so gering, dass selbst das Gericht den Entzug des Fahrausweises und die Auflage, eine verkehrsmedizinische Untersuchung über sich ergehen zu lassen, als nicht angebracht bewertete.Die Meldung ging vom Schweizer Rundfunk aus: https://www.srf.ch/news/regional/aargau-solothurn Hier geht es zu einem Artikel zum Thema von unseren Kollegen vom grow!-Magazin: https://www.grow.de/news-detailseite/schweizer-behoerden-muessen-fuehrerschein-an-cannabiskonsument-zurueck-geben.html?fbclid=IwAR3CgQKk9u-iud7rRPwVaUhqNh6bq2sIM2l01wM3eWvLLLC3SxxcNc9MPzQ
