DEA will Cannabis reklassifizieren
Die U.S. Drug Enforcement Administration (DEA) wird unter der Biden-Administration eine Neueinstufung von Cannabis unter Liste III vornehmen, was bedeutet, dass sein medizinischer Nutzen von der Bundesregierung anerkannt wird. Diese Entscheidung der US-Behörde kann erhebliche Auswirkungen auf die globale Cannabisindustrie haben.
Der Antrag der DEA auf Neueinstufung von Cannabis muss zunächst vom Büro für Verwaltung und Haushalt (OMB) des Weißen Hauses geprüft werden und würde zum ersten Mal seit 50 Jahren die medizinische Verwendung von Cannabis anerkennen. Die Umstufung in Liste III wurde kürzlich vom US-Gesundheitsministerium (HHS) empfohlen. Definitionsgemäß sind Substanzen der Liste I nach Bundesrecht strafrechtlich verboten, da sie ein "hohes Missbrauchspotenzial" aufweisen und derzeit keine anerkannte medizinische Verwendung haben.
Führende Vertreter der National Organization for the Reform of Marijuana Laws (NORML) erläuterten die Vor- und Nachteile von Liste III und warum dieser Schritt so bedeutend ist. Die Entscheidung der DEA geht zwar nicht weit genug, aber es ist das erste Mal, dass die Behörde ihre "Flat Earth"-Position gegenüber Cannabis aufgibt und anerkennt, dass die Substanz einen legitimen therapeutischen Nutzen besitzt und nicht in die gleiche bundesstaatliche Klassifizierung wie Heroin gehört", sagt der stellvertretende NORML-Direktor Paul Armentano.
Die Unstimmigkeiten zwischen Bundes- und Landesrecht werden dadurch jedoch nicht vollständig beseitigt. Armentano fährt fort: "Leider führt dieser Schritt - wenn er denn zustande kommt - die wachsende Kluft zwischen den Marihuana-Gesetzen des Bundes und denen der meisten Bundesstaaten weiter fort. Er entspricht auch nicht der öffentlichen Meinung, denn die meisten Amerikaner möchten, dass Cannabis eher wie Alkohol als wie Anabolika behandelt wird."
Fünfzig Jahre unter Schedule I
Für den Scientific American berichtete David Downs 2016, dass der in Ungnade gefallene ehemalige Generalstaatsanwalt John Mitchell der Nixon-Regierung Cannabis im Rahmen der Klassifizierung oder "Einstufung" aller Drogen unter dem Controlled Substances Act von 1970 in diese Kategorie einordnete.
Auch führende US-Politiker äußerten sich zu der Ankündigung der DEA. "Wenn sich die heutige Meldung bewahrheitet, sind wir der Beendigung des gescheiterten Krieges gegen die Drogen einen Schritt näher gekommen", sagte der Abgeordnete Earl Blumenauer. "Das Verbot von Marihuana wurde vor mehr als 50 Jahren aufgrund eines Stigmas und nicht aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse eingeführt. Das amerikanische Volk hat in jedem Bundesstaat deutlich gemacht, dass die Legalisierung von Cannabis unvermeidlich ist. Die Biden-Harris-Regierung hört zu."
Die Neueinstufung von Cannabis genießt auch die Unterstützung des Justizministeriums. Denn auch der Generalstaatsanwalt hat die Umstufung von Marihuana empfohlen. Dennoch kann es noch eine Weile dauern, bis alles umgesetzt werden kann. Wenn die Neueinstufung im Federal Register (Amtsblatt der Regierung der Vereinigten Staaten) veröffentlicht ist, muss noch einmal eine Frist von 60 Tagen vergehen. In dieser Zeit kann der Entwurf öffentlich kommentiert werden. Danach wird er von Richtern geprüft. Und erst dann kann die Umsetzung erfolgen.
Es wäre auf jeden Fall ein wichtiger Schritt. Die DEA will Cannabis reklassifizieren ist nämlich auch ein Zeichen an den Rest der Welt. Und die USA sind nun mal einflussreicher als Uruguay oder Kanada.
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M
Mercedes.Frank
