Petition vorerst gescheitert
Cannabis-Medizin kam nicht an
Cannabis-Medizin kam nicht an
Es ist ein Trauerspiel: Die Petition für die Übernahme von Kosten für Cannabis-Medizin und für die Entkriminalisierung von Cannabis-Patienten, die im Mai von Dr. Franjo Grotenhermen und der International Association for Cannabinoid Medicines (IACM) eingereicht worden war, ist vorerst erfolglos zuende gegangen. Es hätten 50 000 Unterschriften zusammenkommen müssen - was letztlich nicht erreicht werden konnte. Die offizielle Info auf der Website Grotenhermens:
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Insgesamt 33.342 Bürger haben die Petition unterstützt, darunter 16.225 innerhalb der Zeichnungsfrist zwischen dem 13. August und dem 10. September 2014 online auf der Internetseite des Petitionsausschusses sowie 17.117 auf Unterschriftenlisten.
Das Quorum für eine öffentliche Beratung der Petition im Petitionsausschuss sind 50.000 Unterstützer. Das Quorum wurde daher nicht erreicht. Eine Petition kann nach Angaben des Petitionsausschusses aber auch dann öffentlich beraten werden, wenn das Quorum nicht erreicht wurde. Letztlich sei der Inhalt der Petition entscheidend.
Wie geht es nun weiter?
Nach Angaben des Petitionsausschusses wird das Bundesgesundheitsministerium um eine Stellungnahme zu den Forderungen der Petition gebeten.
Jährlich finden im Allgemeinen vier Sitzungen des Petitionsausschusses statt, bei denen jeweils mehrere Petitionen behandelt werden. Mit der Beratung unserer Petition kann frühestens auf der ersten Sitzung des kommenden Jahres, im Frühjahr 2015, gerechnet werden. Es kann jedoch auch ein Jahr oder länger dauern.
Weitere Unterschriften können die Chancen für eine öffentliche Beratung erhöhen!
Wir haben in den vergangenen 2-3 Wochen festgestellt, dass die Sammlung von Unterschriften auf Unterschriftenlisten trotz der großen Bedeutung des Internets sehr erfolgreich sein kann. Unser Anliegen trifft auf Sympathie der Mehrheit der deutschen Bundesbürger, und dieser können am besten durch eine direkte Ansprache Gehör verschafft werden.
Es können und sollen weiterhin Unterschriftenlisten beim Petitionsausschuss eingereicht werden. Diese gehen zwar nicht mehr in das Quorum ein, können jedoch eine positive Wirkung auf die Entscheidung der Parlamentarier für eine öffentliche Debatte im Petitionsausschuss entfalten."
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Exitable
