Nachrichten

Cannabis und Führerschein: bahnbrechendes Gerichtsurteil!

Von: Markus, April 11, 2019

Wer Cannabis konsumiert, muss nicht mehr grundsätzlich mit Entzug des Führerscheins rechnen

Cannabiskonsumenten, die im Straßenverkehr von der Polizei angehalten und anschließend von der Führerscheinstelle kontaktiert werden, müssen künftig nicht mehr grundsätzlich um den Führerschein bangen. Bislang galt der Entzug der Fahrerlaubnis als Ersatzstrafe, wenn z.B. dem Cannabisgebraucher kein akuter Rausch am Steuer nachgewiesen werden konnte. Sogar Fußgänger, die komplett ohne Fahrzeug von der Staatsgewalt beim Kiffen aufgegriffen wurden, mussten in so manchem Fall den Lappen abgeben. Damit soll jetzt Schluss sein. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig jetzt geurteilt (Az: 16 A 432/16, 16 A 550/16 und 16 A 551/16).

Selbst wer unter Einfluss von Cannabinoiden im Straßenverkehr erwischt wird, muss laut dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts keine Angst vor dem sofortigen Entzug des Führerscheins mehr haben. Es muss, so das Gericht, zunächst eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) erfolgen, die tatsächlich nachweist, ob der Kraftfahrer verkehrstüchtig oder zum Führen eines Fahrzeugs ungeeignet ist.

Die Süddeutsche Zeitung erläutert: “Mit dem Urteil vereinheitlichen die Leipziger Richter unterschiedliche Rechtsauffassungen in den Vorinstanzen. So hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof im April 2017 entschieden, dass Gelegenheitskonsumenten, die erstmalig unter Cannabis-Einfluss Auto gefahren sind, nicht unmittelbar der Führerschein entzogen werden darf” (Quelle).

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist zwar verheißungsvoll. Das heißt aber noch lange nicht, dass Kiffer, die auch Autofahren, ab jetzt vor dem Verlieren der Pappe gefeit wären. Es ist davon auszugehen, dass auch dieses Urteil in der Praxis natürlich wieder willkürlich ausgelegt wird und die Möglichkeiten der MPU von den Behörden voll ausgeschöpft werden, um Cannabisnutzer doch zu brandmarken und zu bestrafen. Bis wir in dieser Hinsicht einen akzeptablen Stand erreicht haben, wird es noch eine Weile dauern – allein, die Zeichen stehen immer besser.

Hier geht es zum Artikel der Süddeutschen Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/auto/fuehrerschein-cannabis-mpu-1.4405850

Hier geht es zu einem Artikel des ZDF: https://www.zdf.de/nachrichten/heute/fuehrerschein-bei-erstmaligem-cannabis-konsum-nicht-automatisch-weg-100.html

Hier geht es zum Infoportal des DHV: https://hanfverband.de/themen/fuehrerschein

Und hier geht es zu einem Radiobeitrag von Radio Eins zum Thema mit DHV-Geschäftsführer Georg Wurth: https://www.radioeins.de/programm/sendungen/mofr1013/_/fuehrerscheinentzug-wegen-kiffen–.html

Teile diesen Artikel Linkedin Pinterest

Lees verder

Nachrichten

Bereit für den Start: Zamnesia 2.0

Von: Soft Secrets, April 13, 2019

Zamnesia, einer von Europas führenden Online-Smartshops, startet am 14. April 2019 seine neue optimierte Webseite. Zusätzlich zu den umfangreichen Verbesserungen der technischen und gestalterischen...

— Lese mehr
Nachrichten

Neueröffnungen hier, Razzien dort: der Hype um Cannabis-Shops

Von: Markus, April 12, 2019

Cannabis-Shops in Deutschland erhitzen die Gemüter Also wirklich, lieber Leser, liebe Leserin, es geht doch nur um Cannabidiol! Und damit um einen Wirkstoff, der...

— Lese mehr
Nachrichten

R.I.P. Nevil Schoenmakers

Von: Markus, April 9, 2019

Rest in Peace, Nevil Schoenmakers – Cannabispionier und Haze-Legende starb im Alter von 62 Jahren Nevil Schoenmakers (1957 bis 2019), geboren in Australien und...

— Lese mehr
Nachrichten

The Highlife Cup

Von: Soft Secrets, April 9, 2019

The only real cannabis cup in the world   The Highlife Cup was founded in 1994 by Dutch growers magazine Highlife in Holland and...

— Lese mehr
SoftSecrets nu ook online

Soft Secrets ist online verfügbar

Beste Interviews und Nachrichten. Themen, die dich interessieren und Bilder, die ich inspirieren. Mit Infos zu Beauty, Mode, Essen, TV, Musik, Kunst und Film.

Alle Magazine
x

We use cookies to give you the best possible online experience. By agreement you allow us to use cookies as indicated in our cookies policy.