Kein Coffeeshop in Berlin
Antrag auf freies Cannabis abgelehnt
Antrag auf freies Cannabis abgelehnt
Na, das hätten wir uns auch vorher denken können: Der Antrag des Berliner Bezirks Kreuzberg-Friedrichshain auf die Erlaubnis, einen Coffeeshop, also eine Cannabis-Abgabestelle, im Bezirk einrichten zu dürfen, wurde jetzt vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) abgelehnt. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann, die für den Vorstoß hauptsächlich verantwortlich zeichnet, will jetzt prüfen, ob ein Widerspruch gegen diese Entscheidung möglich ist.
Wie die Presse berichtet, fühle sich das BfArM in dieser Sache nicht zuständig - auch die Argumentation, die den Berliner Antrag unterstrich, nämlich einen Jugend- und Verbraucherschutz in die freie Abgabe von Cannabisprodukten einzubauen, zog bei der Behörde nicht. Jetzt beginnen die Aktivisten und Befürworter also im Grunde von vorne.
Die Parteien sind sich grundlegend einig, nur die CDU spricht sich natürlich gegen jede Art von Lockerung der Cannabispolitik aus. Das wird sich auch in den kommenden Jahren wohl nicht ändern.
Fakt ist: In Berlin wird Weed und Haschisch weiterhin unter der Hand auf dem Schwarzmarkt ver- und gekauft. Von Jugendschutz und Schutz vor gefährlichen Streckmitteln kann nicht die Rede sein. Geht es nach der CDU, werden alle Konsumenten auch weiterhin den Wirrungen des Schwarzmarkts ausgeliefert sein. Wie sagen die Damen und Herren um Merkel und Mortler immer so schön? Wer etwas Verbotenes macht, ist selber schuld, wenn er damit aufs Maul fällt. Oder so ähnlich. Es ist zum Weinen.
Lest einen artikel zum Thema auf http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2015/10/kreuzberger-antrag-auf-coffeeshops-abgelehnt.html
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